Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§1 Geltungsbereich

 §1.1

COMPOSE erbringt alle Leistungen für die Website-Pakete COM-ONE, COM-TWO, COM-THREE und COM-FOUR ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

§1.2

Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

§1.3

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

 

§2 Leistungsbereich

§2.1

Vertragsgrundlage bilden die aktuellen, detaillierten Leistungsbeschreibungen der Pakete COM-ONE, COM-TWO, COM-THREE und COM-FOUR, die in aller Vollständigkeit unter dem Punkt „Leistungsspektrum“ beschrieben sind.

§2.2

Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus. Die Kombination verschiedener Aktions-Angebote ist nicht möglich.

§2.3

In den Paketen COM-ONE, COM-TWO, COM-THREE und COM-FOUR sind u.a. Leistungen (Webhosting sowie Emails) der 1&1 Internet AG, Montabaur enthalten. Somit gelten zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die AGB der 1&1 Internet AG, die jederzeit unter dem Punkt „Wir über uns / AGB“ aufhosting.1und1.com einzusehen sind.

 

§3 Vertragsangebot, -schluss, -beendigung

§3.1

COMPOSE ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.

§3.2

Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch COMPOSE oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

§3.3

Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von zwei Jahren ab Vertragsabschluss und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen nach Ablauf des zweiten Jahres mit einer Frist von 30 Tagen zum Quartalsende gekündigt werden.

§3.4

Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für COMPOSE insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 30 Tage in Verzug gerät.

§3.5

Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§3.6

Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Internetseiten bzw. Redaktionssysteme, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Weder für einzelne Inhalte noch für zusätzliche Leistungen erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.

§3.7

Für die Dauer des Geschäftsverhältnisses wird die vom Kunden gewünschte Domain per sog. KK auf die Server von COMPOSE übernommen. Sofern nicht explizit anders vereinbart tritt der Kunde während dieser Zeit als sog. Admin-C (Domaininhaber) der vom Kunden gewünschten Domain auf.

§3.8

Bei Beendigung des Vertrages stimmt COMPOSE einem Wechsel der vom Kunden beauftragten Domain zu einem Provider seiner Wahl (KK / Providerwechsel) zu.

 

§4 Preise und Zahlung

§4.1

Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht, d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundententgelts betroffen ist, bestimmt COMPOSE die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet COMPOSE Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.

§4.2

Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich auf einen Monat. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Die Rechnungen werden in elektronischer Form im sogenannten Loginbereich zum Download zur Verfügung gestellt. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist COMPOSE berechtigt, hierfür pro Rechnung 2,56 Euro zu verlangen. Bei Rücklastschriften berechnet COMPOSE eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 7,67 Euro pro Lastschrift zzgl. der für COMPOSE angefallenen Bankgebühren. Ist in der jeweils gültigen Preisliste hierfür ein höherer Betrag genannt, berechnet COMPOSE diesen Betrag.

§4.3

Der Kunde ermächtigt COMPOSE, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.

§4.4

COMPOSE ist berechtigt, die Bereitstellung aller Leistungen erst nach Zahlung der vertraglich geregelten Einrichtungsgebühr vorzunehmen.

§4.5

Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

§4.6

COMPOSE ist berechtigt, im Falle des wiederholten Zahlungsverzugs bzw. der wiederholten Rückbuchung der monatlichen Gebühren den noch offen stehenden, vertraglich zugesichterten Betrag einzufordern.

 

§5 Haftung

 §5.1

Für Schäden haftet COMPOSE nur dann, wenn COMPOSE oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von COMPOSE oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von COMPOSE auf den Schaden beschränkt, der für COMPOSE bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

§5.2

Die Haftung von COMPOSE wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

 

§6 Internetpräsenz, Inhalte von Internetseiten

§6.1

Der Kunde ist verpflichtet, auf seinen Internetseiten eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internetseiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt COMPOSE von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

§6.2

Der Kunde darf durch die Internetpräsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und die Inhalte seines Onlineshops nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde COMPOSE unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.050,00 Euro (in Worten: fünftausendfünfzig Euro).

§6.3

COMPOSE ist nicht verpflichtet, die Internetpräsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen ist COMPOSE berechtigt, die Präsenzen zu sperren. COMPOSE wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

§6.4

COMPOSE behält sich das Recht vor, Inhalte des Kunden ohne Rücksprache zu ändern oder zu löschen, sofern COMPOSE oder andere Personen oder Institutionen durch technische oder inhaltliche Unzulänglichkeiten geschädigt werden.

§6.5

Aus technischen Gründen können die Pakete COM-ONE, COM-TWO, COM-THREE und COM-FOUR ausschließlich auf den Servern von COMPOSE betrieben werden. Eine Herausgabe der PHP-Programmbestandteile der Internetseite während des Vertrages oder nach Vertragsbeendigung ist ausdrücklich ausgeschlossen.

 

§7 Pflichten des Kunden

§7.1

Der Kunde sichert zu, dass die COMPOSE von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, COMPOSE jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von COMPOSE binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des Kunden.

§7.2

Der Kunde verpflichtet sich, von COMPOSE zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und COMPOSE unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von COMPOSE nutzen, haftet der Kunde gegenüber COMPOSE auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an den Strukturen der Pakete COM-ONE, COM-TWO, COM-THREE und COM-FOUR die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen können.

§7.3

Der Kunde ist verpflichtet, seine Internetseiten und – sofern der Onlineshop Gegenstand des Vertrages ist – seinen Onlineshop so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers vermieden wird. COMPOSE ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. COMPOSE wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.

§7.4

Der Kunde gestattet ausdrücklich, dass COMPOSE im Impressum mit Adresse und Logo erscheint. Der Kunde hat auf diese Darstellung keinen Einfluss. Ebenso ist der Copyright-Hinweis „© COMPOSE.de 2012“ in der Fußzeile des Browsers gestattet.

 

§8 Datenschutz

§8.1

COMPOSE weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.

§8.2

COMPOSE weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

 

§9 Schlussbestimmungen

§9.1

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich – rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist Deutschland. COMPOSE ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von COMPOSE auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

§9.2

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

 

Stand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 11. Dezember 2012
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